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Channel: Kommentare zu: Wenn die Roten mit den Blauen…
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Von: lucas

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Guter Kommentar, aber eine „Demokratisierung der Partei“ kann nicht über eine Urabstimmung passieren. Es gibt 9 Landesparteien, die (wie sich jetzt im Burgenland gezeigt hat) ihre eigenen Interessen verfolgen und in erster Linie ihren Leuten verpflichtet sind. Die Sektion 8 vertritt eine progressive Linie, die eine Minderheitenposition innerhalb der Partei darstellt. Was „von oben“ angeordnet wird, führt man aus. So funktioniert die derzeitige SPÖ und daran wird auch eine Urabstimmung nichts ändern.

Demokratisierung kann nur auf unterster Ebene beginnen und eine Urabstimmung ändert nichts an der Denkweise vieler Funktionäre und schon gar nicht bei vielen Mitglieder. Diese werden ziemlich sicher so abstimmen, wie es die übergeordnete Instanz vorgibt. Bedeutet, dass die Abstimmung lediglich ein Abbild der derzeitigen Herrschaftsverhältnisse der SPÖ sein wird. Bestes Beispiel ist ja die von der Sektion 8 zusammengefasste Unterstützer-Liste auf http://www.spoe-urabstimmung.at/unterstuetzerinnen/ Dort, wo man in der Opposition sitzt verlangt man nach einer Abstimmung, in den anderen Bundesländern hat die Kampagne mäßiges Interesse hervorgerufen.

Ein Koalitionsvertrag ist ein Gesamtkunstwerk, das Kompromisse verlangt. Kompromisse, die unter vielen Mitglieder vielleicht extrem unpopulär sind. Ich will damit nicht sagen, dass die Basis zu blöd ist um für sich selbst abzuwägen, aber ich befürchte bei solch einer Abstimmung eine Emotionalisierung.


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